Handlung
A. J. betritt den Briefing Room
Guten Abend, Ladies and Gentlemen.
Ich begrüße Sie wie immer herzlich zum aktuellen White House Press Briefing.
Präsident Malroy hat am heutigen Tag seine Amtsgeschäfte in vollem Umfang wieder aufgenommen, nachdem er wegen einer fiebrigen Erkältung – die er sich beim Empfang Seiner Heiligkeit des Papstes am vergangenen Mittwoch zugezogen hat – auf ärztlichen Rat hin für einige Tage keine offiziellen Termine wahrnehmen konnte. Der Präsident zeigt noch leichte Krankheitssymptome, ist aber inzwischen fieberfrei und befindet sich auf dem Weg der Genesung.
Zur Stunde ist der Präsident unterwegs zum Flughafen, um seine erste Antica-Reise als astorischer Staats- und Regierungschef anzutreten. Die Air Force One wird zunächst die albernische Hauptstadt Aldenroth ansteuern, wo Präsident Malroy erstmals persönlich mit Premierminister Paerrycen in 5 Penny Lane zusammentreffen wird. Beide Staatsmänner werden am Dienstag, den 17. Februar zusammen nach Ville-de-Nuvekerque, Empire-Uni, weiterreisen, um an der trilateralen Strategie- und Sicherheitskonferenz teilzunehmen, zu der die Regierung des Vereinigten Kaiserreiches das albernische Königreich und die Vereinigten Staaten eingeladen hat.
Desweiteren kann ich Ihnen mitteilen, dass sich in diesen Minuten ein Bote des Weißen Hauses auf dem Weg zum Kapitolshügel befindet. Er wird dem Kongresspräsidium ein offizielles Schreiben des Präsidenten zustellen, in dem der Präsident seinen Einspruch gegen die am letzten Mittwoch vom Kongress beschlossene Supreme Court Reformation Bill (fortan "SCRB" abgekürzt) erklärt.
Handlung
Murmeln und Tuscheln im Saal.
Präsident Malroy macht damit als erster Präsident der Vereinigten Staaten von dem in Art. III Sec. 7 Ssec. 4 niedergelegten präsidialen Vetorecht Gebrauch.
Zu den Gründen:
Der Präsident hält die Berufung von drei qualifizierten Richtern an den Supreme Court – was die SCRB vorgesehen hätte – nach wie vor für illusorisch, worauf auch bereits in der einschlägigen Debatte im Kongress hingewiesen, aber seitens des Antragstellers nicht eingegangen wurde. Aktuell und auf absehbare Zeit stehen in den Vereinigten Staaten keine drei Spitzenjuristen zur Verfügung, die zeitgleich für eine Tätigkeit am Obersten Gerichtshof zu gewinnen wären. Damit entfällt die personelle Grundlage für die erfolgreiche Umsetzung einer Gerichtsreform im Sinne des Gesetzentwurfs.
Mit der nicht zu erwartenden Ernennung von drei Obersten Bundesrichtern wäre auch die in der SCRB vorgesehene Befangenheitsfeststellungsregelung (die Richterkollegen würden über die Befangenheit eines Richters entscheiden) hinfällig. Als Substitut sieht der Gesetzentwurf vor, dass der Senat über die Befangenheit eines Richters entscheiden kann. Dies verstößt gegen den Grundsatz der unabhängigen Justiz und wäre hochgradig verfassungswidrig.
Die in der SCRB vorgesehene Befangenheitsregelung der Richter lässt nach Ansicht des Präsidenten generell zu wünschen übrig, schon im Hinblick auf die Definition von "Befangenheit": So heißt es dort unter anderem, ein Richter sei befangen, wenn "sonst eine Besorgnis der Befangenheit begründet" ist. Bei dieser Formulierung handelt sich um einen Zirkelschluss; sie ist nicht dazu geeignet, rechtliche Klarheit zu schaffen.
Selbst wenn die Lösung eines Kollegialgerichts hinsichtlich der Personalsituation zu verwirklichen wäre, offenbart die SCRB nach Meinung des Präsidenten noch diverse Lücken: Beispielsweise verliert der Entwurf kein Wort darüber, wie mit dissenting votes bei einer Mehrheitsentscheidung verfahren würde – ob es also öffentlich zu verlesene Minderheitsgutachten gäbe.
Den offensichtlichen Fehlern und Nachteilen der SCRB stehen nach Ansicht von Präsident Malroy keine Vorteile gegenüber: Offene, klärungsbedürftige Fragen wie die detaillierte Regelung von Verfahrensabläufen vor dem Supreme Court werden komplett ausgespart. Die SCRB brächte keinen Nutzen für die Vereinigten Staaten; sie hätte im Gegenteil nach wie vor große handwerkliche Fehler und wäre klar verfassungswidrig. Die Entscheidung des Präsidenten für den Einsatz des Vetos lag daher nahe.
Die Administration schätzt sich glücklich, dem Kongress in den nächsten Tagen einen eigenen, zielführenderen Gesetzentwurf zur Reform des Supreme Court zuführen zu können. Dazu wird es noch eine ausführliche Stellungnahme des Department of Justice geben.
Ladies and Gentlemen, haben Sie Fragen?
Handlung
A. J. schnauft kurz durch und blickt dann konzentriert auf die Stuhlreihen vor ihr.
