Rep. Templeton, Sen. Xanathos ./. Epstein, U.S. Vice President

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  • Antrag


    des Representative Richard Dean Templeton


    - Antragsteller zu 1. -


    und des Senators Alexander Xanathos


    - Antragsteller zu 2. -


    gegen


    Mr. Samuel Epstein


    - Antragsgegner -


    auf Feststellung des Amtsverlustes des Antragsgegners wegen unbegründeten Fernbleibens von den Amtsgeschäften.


    Antragsformel: Der Oberste Gerichtshof stellt fest, dass der Beklagte Mr. Samuel Epstein des Amtes des Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten von Astor nach Art. IV Sec. 6 (2) der Bundesverfassung wegen unbegründeter Abwesenheit von den Amtsgeschäften von mehr als zwanzig Tagen Dauer am 18. März 2009, 13:26 Uhr verlustig geworden ist.


    Begründung:


    Der letzte Beitrag des Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten von Astor im innersimulativen Bereich des Astorian Politics Center datiert vom 26. Februar 2009, 13:25:57 Uhr. Fraglich ist, ob dieser Beitrag überhaupt den Amtsgeschäften des Vizepräsidenten zuzurechnen ist. Der davor letzte Beitrag des Vizepräsidenten datiert auf den 18. Februar 2009, 00:13:42 Uhr, so dass - ausgehend vom letzten innersimulativen Beitrag - bereits die für ihn günstigste Berechnung der 20-Tage-Frist nach der Verfassung der Vereinigten Staaten stattgefunden hat.


    Nach Art. IV Sec. 6 (2) der Bundesverfassung verlieren der Präsident oder der Vizepräsident automatisch ihr Amt, wenn sie den Amtsgeschäften länger als zwanzig Tage unbegründet fernbleiben. Diesen Zeitraum des Fernbleibens von seinen Amtsgeschäften hatte Mr. Epstein spätestens am 18. März 2009, 13:26 Uhr vollendet.


    Somit ist er am 18. März 2009, 13:26 Uhr kraft Art. IV Sec. 6 (2) der Bundesverfassung automatisch des Amtes als Vizepräsident der Vereinigten Staaten verlustig geworden.


    Die Antragsteller zu 1. und 2. sind als Mitglieder des Repräsentantenhauses bzw. des Senats nach der genannten Vorschrift berechtigt, die Feststellung des Amtsverlustes von Mr. Samuel Epstein durch das zuständige Oberste Bundesgericht zu beantragen.


  • Im Impeachment-Verfahren gegen


    Vice President Samuel Epstein


    ergeht folgender


    BESCHLUSS



    Das Verfahren wird eingestellt.


    Gründe:
    Der Antrag wurde von den Antragstellern zurückgenommen.



    Astor City, 20.03.2009


    Armin Schwertfeger
    Chief Justice

    Armin Schwertfeger
    Former Chief Justice of the US Supreme Court
    Former US Senator of Astoria State
    Former US Attorney General

    Unionspräsident der Demokratischen Union a.D.


    "Vier Eigenschaften gehören zu einem Richter:
    höflich anzuhören, weise zu antworten,
    vernünftig zu erwägen und unparteiisch zu entscheiden."(Sokrates)

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