Statement on the Chief Justice Debate

My fellow citizens,

die Debatte um das höchstrichterliche Amt des Chief Justice of the Suprem Court hat uns die letzten Tage und Nächte alle auf Trab gehalten. Es gab einen regen Austausch an Argumentationsketten, Vorhaltungen und Verleumdungen. Wer Astor kennt, kennt sich damit inzwischen aus.

Die Vorwürfe von Seiten der ehemaligen Präsidentin McGarry, ich würde persönliche Animositäten über die Belange des Landes stellen sind hanebüchen und einzig und allein Mittel und Zweck im Angesichts der vor uns stehenden, wichtigen, Wahl zum Kongress Stimmung gegen die Republikanische Partei zu machen.

Weder war die republikanische Partei, noch waren Kabinettsmitglieder über die Beweggründe informiert, die mich dazu veranlasst haben, den amtierenden Obersten Bundesrichter nicht sofort nach zu nominieren. Diese Beweggründe waren mir und dem Chief Justice bekannt. Andere Aussagen sind nichts weiter als unbedachte Aussagen, die nahe an Lügerei grenzen. Ich war Willens diese Thematik nur mit der Person zu besprechen, die sie tangiert. Dem Chief Justice himself. Dies hatte und hat vor allem den Grund, die Person des Chief Justice in der Öffentlichkeit nicht zu beschädigen, sollten sich meine Vorbehalte als gegenstandslos herausstellen.
Auch die Vorhaltung, ich habe den Termin gar nicht versäumt sondern absichtlich verstreichen lassen, ist aus der Luft gegriffen und unwahr. Ich muss zugeben, dass mir das Amtszeitende des Chief Justice erst gewahr wurde, als ich davon in der Öffentlichkeit las.

Ich habe mir die Entscheidung nicht leicht gemacht. Jedoch bin ich der Meinung, dass ich mir Gedanken um eine solch wichtige Personalie zu machen habe. Der Präsident der Vereinigten Staaten hat per Verfassung die Aufgabe die wichtigen Ämter – auch das des Chief Justice – zu besetzen. Dabei ist ein Präsident in der Pflicht, sich potentielle Kandidaten – auch einen amtierenden Amtsinhaber – genauestens anzusehen. Ein persönliches Gespräch oder ein Briefwechsel kann dazu beitragen bestimmte Positionen abzustecken. Vielleicht ist die ehemalige Präsidentin McGarry der Ansicht, dass man als Präsident immer nur das tun sollte, was den anderen gefällt. Leider muss man sich als Präsident abfinden, dass man auch oft in die Lage kommen kann, Dinge zu entscheiden, die nicht mit Freude und Applaus aufgenommen werden. Das man damit ein Angriffsziel bietet ist mir bewusst. Aber ein Präsident der Vereinigten Staaten muss damit leben können. Ich kann es. Und deswegen werde ich die fast unverschämt zu nennenden Angriffe gegen meine Entscheidung und meine Person wortlos hinnehmen. Ich werde kein Futter für die Befriedigung einer gescheiterten Ex-Präsidentin liefern.

Bitte verzeihen Sie, ich bin abgeschweift. Während meiner Analyse der vergangenen Amtszeiten des scheidenden Chief Justice bin ich auf viele positive Ergebnisse gestoßen. Chief Justice Schwertfeger hat bewiesen, dass er sich seit seiner Ankunft mit Sachverstand und Vernunft in das Rechtssystem der Vereinigten Staaten eingearbeitet hat. Kaum ein Richter vor ihm ist in die Verlegenheit gekommen, so vielen Prozessen vorzusitzen. Das zeichnet ihn aus – zweifellos. Allerdings bin ich auch auf eine Situation gestoßen, die mir Kopfzerbrechen bereitet hat. Ich glaube, dass die Thematik in einer der letzten Schlammschlachtdebatten bereits angeschnitten und für schlechte Propaganda missbraucht wurde. Justice Schwertfeger hatte sich im Verlaufe einer öffentlichen Debatte persönlich zu einem Vorfall innerhalb des Kongresses geäußert. Im Zuge dieser Aussage, stellte er deutlich klar, welche Meinung er vertritt, und dass der Vorfall, sollte er vor Gericht kommen, kaum haltbar sein würde.
Das Amt des Chief Justice ist eines der wichtigsten der Vereinigten Staaten. Um so mehr bestärkt mich diese Wichtigkeit in meiner Meinung, dass ein amtierender Chief Justice sich in öffentlichen Debatten, die die Thematik eines eventuell aufkommenden Prozesses zum Inhalt haben, nicht zur Sache an sich äußern darf, um seine Neutralität nicht zu gefährden. Aufgrund des eben genannten Vorfalles, habe ich Zweifel an der gebotenen Neutralität gegenüber dem amtierenden Chief Justice angemeldet. Dieser hat als Konsequenz angekündigt, für eine Nominierung durch meine Person nicht zur Verfügung zu stehen, da er meine Ansichten bezüglich dieser Angelegenheit nicht gänzlich teilt. Das sei ihm unbenommen.

Ich bedaure, dass Astor einen fähigen Richter verliert, betone aber noch einmal, dass ich niemanden für dieses Amt nominieren werde, der in meinen Augen nicht die gebotene Neutralität wird aufweisen können. Leider ist dieser Punkt einer der schwächsten Glieder in der Kette des astorischen Rechtssystems. Im Fall der Fälle traut niemand bei uns irgendwem die gebotene Neutralität zu. Es wird nun meine Aufgabe sein, das so wichtige Amt so schnell wie möglich neu zu besetzen.

Lassen Sie mich am Schluss noch etwas zu den wiederholten Drohungen einiger Oppositionspolitiker in Hinblick auf eine Nominierung bestimmter Personen sagen: Ich werde mich in meiner Entscheidung nicht durch Ihre kindlichen Anprangerungen beeinflussen lassen. Ihre Angstmacherei vor bestimmten Personen fügt dem Amt des Richters massiven Schaden zu. Ich verurteile das Vorgehen einiger Personen diese Personalie zu einem Politikum werden zu lassen, nur weil eine Wahl ansteht, aufs schärfste. Zumal diese Angst unbegründet scheint, haben wir schließlich ein Check and Balances-System, wie Ms McGarry immer so gern anführt, in dem der Senat eine Nominierung durch meine Person ablehnen kann, wenn er es für richtig hält.

Ladies and Gentlemen, ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.

Zitat

Original von Alricio Scriptatore
Vielleicht ist die ehemalige Präsidentin McGarry der Ansicht, dass man als Präsident immer nur das tun sollte, was den anderen gefällt.

In der Liste absurder Vorwürfe gegen mich ist das die unangefochtene Nummer eins. Ich habe meine Politik nicht nach dem Ergebnis von Volksbefragungen gestaltet.

Zitat

Justice Schwertfeger hatte sich im Verlaufe einer öffentlichen Debatte persönlich zu einem Vorfall innerhalb des Kongresses geäußert. Im Zuge dieser Aussage, stellte er deutlich klar, welche Meinung er vertritt, und dass der Vorfall, sollte er vor Gericht kommen, kaum haltbar sein würde.

Sie meinen die Äußerung von Chief Justice Schwertfeger im Simoff?

Zitat

Ich habe meine Politik nicht nach dem Ergebnis von Volksbefragungen gestaltet.

Das wäre aber unter Umständen besser gewesen... wie sagt unsere geliebte US Constitution in Art. 1 Sec. 2??

Wir leben in einer repräsentativen Demokratie. Ansonsten gäbe es die Todesstrafe in Astor nicht, die in Umfragen vernichtend unterlag.

Zitat

Original von Charlotte McGarry
In der Liste absurder Vorwürfe gegen mich ist das die unangefochtene Nummer eins. Ich habe meine Politik nicht nach dem Ergebnis von Volksbefragungen gestaltet.

Nun, völlig abwegig ist das nicht, immerhin argumentieren Sie in dieser Sache stets mit der Beliebheit Mr. Schwertfegers in der Bevölkerung. Somit lassen Sie zumindest anklingen, dass diese ihrer Meinung im Zweifel höher zu bewerten sei als seitens des Präsidenten für klärungsbedürftig angesehene Fragen.

Auf die wiederholt von Ihnen eingeforderte Erklärung des Präsidenten, wo er vor einer erneuten Nominierung Mr. Schwertfegers Gesprächsbedarf mit diesem sah, gehen Sie so gut wie gar nicht ein, sagen dazu nur:

Zitat

Sie meinen die Äußerung von Chief Justice Schwertfeger im Simoff?

Wollen Sie damit also zum Ausdruck bringen, dass jeder sich jederzeit von jeder seiner Äußerungen oder Handlungen mit dem Hinweis distanzieren kann, diese sei schließlich "Simoff" gewesen? Ist das Ihrer Meinung also so etwas wie eine Zauberformel, die ein Berücksichtigungsverbot von Aussagen und Handlungen in der Willensbildung bewirkt?

Zitat

Original von Ines Catarina Boa Vista
Nun, völlig abwegig ist das nicht, immerhin argumentieren Sie in dieser Sache stets mit der Beliebheit Mr. Schwertfegers in der Bevölkerung. Somit lassen Sie zumindest anklingen, dass diese ihrer Meinung im Zweifel höher zu bewerten sei als seitens des Präsidenten für klärungsbedürftig angesehene Fragen.

Die Beliebtheit von Mister Schwertfeger ist für mich irrelevant. Ich halte ihn für einen anerkannten und neutralen Obersten Bundesrichter, der sich keine Verfehlungen zuschulden kommen ließ.

Zitat

Wollen Sie damit also zum Ausdruck bringen, dass jeder sich jederzeit von jeder seiner Äußerungen oder Handlungen mit dem Hinweis distanzieren kann, diese sei schließlich "Simoff" gewesen? Ist das Ihrer Meinung also so etwas wie eine Zauberformel, die ein Berücksichtigungsverbot von Aussagen und Handlungen in der Willensbildung bewirkt?

Ich habe eine Frage gestellt. Meine Beurteilung behalte ich mir für die Zeit nach der Begründung - auf die wir lange genug gewartet haben und die immer noch nicht vollständig ist - auf.

Ms McGarry, sie wissen ganz genau was ich meine. Stellen Sie sich nicht dümmer Sie sind.

Ich nehme an, dass das ein Ja war. Sie misstrauen also Justice Schwertfeger wegen einer legitimen Simoff-Äußerung zu einer absurden Simon-Entscheidung (pun intended). Ich gratuliere Ihnen zu diesem Schlag gegen die VL-/RL-Trennung.

Zitat

Original von Charlotte McGarry
Ich nehme an, dass das ein Ja war. Sie misstrauen also Justice Schwertfeger wegen einer legitimen Simoff-Äußerung zu einer absurden Simon-Entscheidung (pun intended). Ich gratuliere Ihnen zu diesem Schlag gegen die VL-/RL-Trennung.

Ich danke. Im übrigen sind Sie die letzte, die mir damit kommen darf.

Auf gut astorisch haben Sie keinen Grund gehabt Mr. Schwertfeger's Neutralitaet anzuzweifeln, sehe ich das richtig?
Es ist wirklich unglaublich, wie Sie aufgrund von "Nichts" einen der besten Rechtsgelehrten Astors aus diesem Amt vergraulen koennen. Ich bin tatsaechlich gespannt, welches Kaninchen Sie nun versuchen aus dem Hut zu zaubern...

Zitat

Original von Caleb McBryde
Auf gut astorisch haben Sie keinen Grund gehabt Mr. Schwertfeger's Neutralitaet anzuzweifeln, sehe ich das richtig?
Es ist wirklich unglaublich, wie Sie aufgrund von "Nichts" einen der besten Rechtsgelehrten Astors aus diesem Amt vergraulen koennen. Ich bin tatsaechlich gespannt, welches Kaninchen Sie nun versuchen aus dem Hut zu zaubern...

Der Präsident hat seinen Grund wie seitens der Opposition wiederholt gefordert offengelegt: Mr. Schwertfeger hat einmal eine öffentliche Äußerung getätigt, die möglicherweise als Vorwegnahme einer Entscheidung in einem potenziellen Rechtsstreit gewertet werden konnte.

Wenn Sie diesen Grund für unbeachtlich halten - gut, dass ist das eine. Aber Sie können nun nicht so tun, als hätte der Präsident keinen Grund gehabt.

Ja, aber dieses Aussage - und das wiederhole ich wirklich gerne fuer Sie bezauberndes Geschoepf - war Simoff!
Diese Aussage, von der hier gesprochen wird, wurde nicht in Astor getaetigt, sondern in dem Vorort des dionyschen Heynfords: Deutschland!

Sprich: Es gibt hier in Astor keinen plausiblen Grund auch nur ansatzweise an Mr. Schwertfeger's Neutralitaet zu zweifeln. Oder sehen Sie das anders und rennen quiekend Mr. Scriptatore hinter her?

Zitat

Original von Caleb McBryde
Ja, aber dieses Aussage - und das wiederhole ich wirklich gerne fuer Sie bezauberndes Geschoepf - war Simoff!
Diese Aussage, von der hier gesprochen wird, wurde nicht in Astor getaetigt, sondern in dem Vorort des dionyschen Heynfords: Deutschland!

Sprich: Es gibt hier in Astor keinen plausiblen Grund auch nur ansatzweise an Mr. Schwertfeger's Neutralitaet zu zweifeln. Oder sehen Sie das anders und rennen quiekend Mr. Scriptatore hinter her?

Ich sehe es anders, in der Tat. Denn egal WO diese Aussage getätigt wurde, getätigt hat sie Mr. Schwertfeger! Der Mr. Schwertfeger, der als CJ möglicherweise einen Rechtsstreit zu entscheiden gehabt hätte, hat vorab bereits seine Rechtsauffassung in der Sache kundgetan. Ich sehe es nicht als unbegründet an, diesen Vorfall vor der Entscheidung über eine Renominierung mit ihm zu besprechen.

Sie haben anscheinend das Konzept nicht verstanden. Mr. Schwertfeger hat rein gar nichts gesagt, dass an seiner Neutralitaet zweifeln laesst.

...wenn es um Linien- um nicht zu sagen Nibelungentreue geht, dann verschiebt sich das Weltbild auch ganz gerne mal, doesn't it?

Zitat

Original von Caleb McBryde
Sie haben anscheinend das Konzept nicht verstanden. Mr. Schwertfeger hat rein gar nichts gesagt, dass an seiner Neutralitaet zweifeln laesst.

Das wiederum ist eine bloße inhaltliche Bewertung der Angelegenheit, bei der Sie natürlich zu einem eigenen Urteil kommen können als President Scriptatore vielleicht gekommen wäre.

Es hat aber nichts damit zu tun, dass Mr. Schwertfeger eine juristische Einschätzung geäußert hat, die später einmal in einem von ihm zu verhandelnden Fall vor dem Supreme Court hätte relevant werden können. Das ist etwas anderes, als wenn er im sog. "Simoff" vielleicht andere politische Ansichten hat als er sie hier äußert.

Haeh? Jetzt bin ich verwirrt...

Zitat

Original von Charlotte McGarry
Ich nehme an, dass das ein Ja war. Sie misstrauen also Justice Schwertfeger wegen einer legitimen Simoff-Äußerung zu einer absurden Simon-Entscheidung (pun intended). Ich gratuliere Ihnen zu diesem Schlag gegen die VL-/RL-Trennung.

:wand

Zitat

Original von Richard D. Templeton
:wand

Ruhig Blut, Simo....aeh...Mr. Templeton.
Und komm, der war wirklich gut.

Zitat

Original von Caleb McBryde
Haeh? Jetzt bin ich verwirrt...

Dann noch mal langsam.

Wenn Mr. Schwertfeger sich - willkürliches Beispiel, ich weiß nicht, wie es sich tatsächlich verhält - etwa für den Beibehalt der Todesstrafe in Astor ausspricht, und "Simoff" sagt, in Wirklichkeit sei er gegen die Todesstrafe, dann ist das soweit logisch.

Wenn er aber "Simoff" eine juristische Meinung zu einem Sachverhalt äußert, dann wird er später wohl kaum sagen können, das sehe er ja eben nur "Simoff" so, und als CJ eigentlich ganz anders. Damit würde er sich in einen logischen Widerspruch verstricken, denn es wäre das Eingeständnis, ein Urteil zu fällen das er eigentlich für falsch hält.