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Craig Hsiao

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1

Sonntag, 8. November 2009, 15:15

Sen.Hodges - November 2009

The United States of Astor
The President of Congress

Capitol Hill, Astoria City | November 8th, 2009



Honorable Members of Congress,

Der Senator von Freeland, Mr.Norman Howard Hodges stellt gemäß Congressional Investigations and Questioning Act, Article IV, Section 1 folgende Anfrage an die Bundesregierung.

Gemäß Article IV, Section 2 des gleichen Gesetzes, wird für die Beantwortung eine Frist von 168 Stunden gesetzt.

Die Befragung dauert daher bis Sonntag, den 15.11.2009 - 15:15 Uhr.

Gemäß Article IV, Section 2(c) des gleichen Gesetzs, hat ein Mitglied der Administration die Fragen zu beantworten.
Daher wird ein Mitglied der Administration aufgefordert sich hier anwesend zu melden. Dieses Mitglied hat ein auf die hiesige Befragung begrenztes Rederecht.



signed

Craig Hsiao
Speaker of the House of Representatives



1.) Von welchen Behörden wurde Former President Scriptatore bei dem Attentat geschützt? Wieviele Personenschützer befanden sich in der unmittelbaren Umgebung des Präsidenten? Welche Behörde war federführend?

2.) Welche Vorbereitungen für das Eintreffen des Präsidenten wurden in Port Virginia getroffen? Inwieweit war die Umgebung des Präsidenten geschützt? Welche Maßnahmen sollten Attentate verhindern?

3.) Wie erklärt sich die Administration, dass sowohl der United States Secret Service als auch das Federal Bureau of Investigations scheinbar gleichzeitig Ermittlungen führten? Inwiefern war das beabsichtigt, welcher Austausch von Ermittlungsergebnissen fand statt und warum hat dieser vom Gesetz nicht direkt vorgesehene Vorgang der Arbeitsteilung Vorteile für die Ermittlungen gehabt?

4.) Wird die Administration personelle Konsequenzen aus dem Attentat auf Former President Scriptatore ziehen, und wenn ja, welche? Wenn nein, welche anderen direkten Konsequenzen ergeben sich für die Administration aus dem gescheiterten Attentat?

5.) Welche Folgerungen für die Zukunft zieht die Administration aus den Ereignissen? Welche Umstrukturierungen sind zu erwarten? Laufen auch zukünftige ehemalige Präsidenten Gefahr, Opfer eines Attentates zu werden? Ist der amtierende Präsident besser geschützt, und wenn ja, wieso erhalten ehemalige Präsidenten nicht den gleichen Schutz wie amtierende?


Edit: Streichung des ersten Satzes von Frage 3
Craig Hsiao
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Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Craig Hsiao« (8. November 2009, 15:41)


Norman Howard Hodges

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2

Sonntag, 8. November 2009, 15:38

Mr. Speaker,

ich bitte darum, in meiner Anfrage den ersten Satz des Unterpunktes 3 zu streichen. Ich hatte vergessen, die Anfrage diesbezüglich zu aktualisieren.

Craig Hsiao

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3

Sonntag, 8. November 2009, 15:40

Mr.Senator Hodges,
Ihrer Bitte wird umgesetzt.
Craig Hsiao
25th Vice President of the United States of Astor
Former Speaker of the House of Representatives


JVF

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4

Montag, 9. November 2009, 17:39

Mr. Speaker,

als Mitglied der Administration wurde mir die Aufgabe zu teil, ihnen die Antworten zu überbringen:

1. Von welchen Behörden wurde Former President Scriptatore bei dem Attentat geschützt? Wieviele Personenschützer befanden sich in der unmittelbaren Umgebung des Präsidenten? Welche Behörde war federführend?

Gemäß dem Gesetz ist der Secret Service für den Personenschutz des Präsidenten zuständig und federführend.
Außerdem sind immer auch Agenten des FBI im Einsatz, auch wenn sie für die allgemeine Sicherheit und Ordnung, und weniger für den Personenschutz verantwortlich sind.
Aus Gründen der Nationalen Sicherheit kann ich Ihnen die genaue Anzahl der Agenten bei diesem Event nicht nennen. Aber seien Sie sich sicher dass min. drei Agenten in unmittelbarer Nähe waren.

2. Welche Vorbereitungen für das Eintreffen des Präsidenten wurden in Port Virginia getroffen? Inwieweit war die Umgebung des Präsidenten geschützt? Welche Maßnahmen sollten Attentate verhindern?

Es wurden die standardisierten Maßnahmen für die Vorbereitung, den Personenschutz und die Verhinderung von Attentaten durchgeführt. Diese umfassen: Die Durchsuchung der Gebäude sowie des Geländes im Umkreis von min. 200 Metern, den Einsatz von Metalldetektoren, ständige Streifen und den Einsatz von Hunden zur Sprengstoffsuche. Hinzu kommen Agenten in Uniform als auch Undercover.

3. Wie erklärt sich die Administration, dass sowohl der United States Secret Service als auch das Federal Bureau of Investigations scheinbar gleichzeitig Ermittlungen führten? Inwiefern war das beabsichtigt, welcher Austausch von Ermittlungsergebnissen fand statt und warum hat dieser vom Gesetz nicht direkt vorgesehene Vorgang der Arbeitsteilung Vorteile für die Ermittlungen gehabt?

Die Ermittlungen des Secret Service sind vornehmlich interne Untersuchungen zur Fehlersuche sowie dienstordnungsrechtliche Maßnahmen. Die Ermittlungen des FBI umfassten ebenfalls interne Fehlersuche als auch die Suche nach dem Täter.

4. Wird die Administration personelle Konsequenzen aus dem Attentat auf Former President Scriptatore ziehen, und wenn ja, welche? Wenn nein, welche anderen direkten Konsequenzen ergeben sich für die Administration aus dem gescheiterten Attentat?

Personelle Konsequenzen wird es nicht geben. Fahrlässigkeit in Form von Pflichtverletzung durch Agenten des Secret Service konnte nicht nachgewiesen werden.

5. Welche Folgerungen für die Zukunft zieht die Administration aus den Ereignissen? Welche Umstrukturierungen sind zu erwarten? Laufen auch zukünftige ehemalige Präsidenten Gefahr, Opfer eines Attentates zu werden? Ist der amtierende Präsident besser geschützt, und wenn ja, wieso erhalten ehemalige Präsidenten nicht den gleichen Schutz wie amtierende?

Umgliederungen sind nicht zu erwarten.
Personen des öffentlichen Lebens laufen immer Gefahr, Opfer eines Attentates zu werden. Eine absolute Sicherheit ist nie möglich. Die Entwicklungen der technischen Möglichkeiten auf der gefährdenden wie auch auf der schützenden Seite schreiten unaufhaltsam fort. Die Sicherheitsbehörden nutzen die Möglichkeiten personelle wie technischer Natur bestmöglich, um Risiken und Gefahren zu minimieren. Dennoch kann besteht immer ein Restrisiko ... sogar hier in diesem Raum.

Norman Howard Hodges

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5

Montag, 9. November 2009, 19:51

Mr. Speaker,

ich bedanke mich für die Beantwortung der Fragen und habe gleich noch eine Nachfrage:

Wenn keine personellen Konsequenzen gezogen werden und keine direkten Umstrukturierungen zu erwarten sind, sondern lediglich eine "interne Fehlersuche" veranstaltet wird, zu welchen Ergebnissen kommt diese Suche dann und weshalb versucht die Administration nicht, aus den gemachten Fehlern zu lernen?

JVF

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6

Montag, 9. November 2009, 20:06

Wenn keine personellen Konsequenzen gezogen werden und keine direkten Umstrukturierungen zu erwarten sind, sondern lediglich eine "interne Fehlersuche" veranstaltet wird, zu welchen Ergebnissen kommt diese Suche dann und weshalb versucht die Administration nicht, aus den gemachten Fehlern zu lernen?

Sie sollten dem USSS nicht unterstellen, dass eine interne Fehlersuche bei einem niedergeschossenen Präsidenten eine "Lediglich"keit wäre. Bei einem solchen Verfahren wird grundsätzlich die gesamte Zeit von der Ankunft des ersten Agenten bis zur Wiedererlangung der Kontrolle nach der Panik aufgerollt. An dieser Stelle empfiehlt der USSS dem Congress unverbindlich, eine eigene Untersuchung aufgrund des enormen Umfangs, der z.B. den Umfang des Strafprozesses gegen Mr. Dascombe lächerlich erscheinen ließe, zu unterlassen.
Der USSS hat gründlich geprüft, ob irgendein Agent gegen irgendeine Pflicht verstoßen hat. Wie bereits erwähnt, wurden keinen Fehler in Form von pflichtwidrigem Verhalten festgestellt. Es gibt demnach keine Fehler, aus denen man lernen könnte. Schlimme Dinge passieren eben manchmal und man kann trotz bester Vorbereitung und größter Aufmerksamkeit nicht alles verhindern, was man gern verhindern wollte.

Steve McQueen

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7

Montag, 9. November 2009, 20:11

Wie kann es sein, dass ein solcher Vorfall zum wiederholten Mal geschah, ohne das darauf jemand lernt?
There is many a boy here today who looks on war as all glory, but, boys, it is all hell. You can bear this warning voice to generations yet to come. I look upon war with horror.

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McQueen Petroleum

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8

Montag, 9. November 2009, 20:20

Mr. Speaker,

ich bin gespannt auf die Antwort auf die Frage von Congressman McQueen und zugleich bestürzt darüber, dass der U.S. Secret Service sich anmaßt, dem Kongress Empfehlungen darüber abgeben zu dürfen, ob dieser eine eigene Untersuchung anstellt oder nicht. Ich denke, werte Kollegen, dass das die Notwendigkeit einer solchen umfassenden Untersuchung auch im Hinblick auf sonstige Missstände im Secret Service umso größer erscheinen lässt!

Quinn Michael Wells

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9

Montag, 9. November 2009, 20:48

Zitat

Original von Steve McQueen
Wie kann es sein, dass ein solcher Vorfall zum wiederholten Mal geschah, ohne das darauf jemand lernt?


Mr. Speaker,

ich möchte hierauf mit einer Gegenfrage antworten : Wieso wiederholt? Wann geschah so etwas schon einmal?

Quinn Michael Wells, Laureate of the Presidential Honor Star

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Steve McQueen

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10

Montag, 9. November 2009, 20:51

Es geht nicht um das Attentat an sich, aber es ist so, dass ein Präsident entführt wurde und es danach auch keine Konsequenzen gab, Madison, wenn ich mich recht erinnere.
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Quinn Michael Wells

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11

Montag, 9. November 2009, 21:16

Zitat

Original von Steve McQueen
Es geht nicht um das Attentat an sich, aber es ist so, dass ein Präsident entführt wurde und es danach auch keine Konsequenzen gab, Madison, wenn ich mich recht erinnere.


Mr. Speaker,

Die Administration kann die Frage nach der Entführung von Former President Madison nicht beantworten. Die Reaktionen, auch die internen, bemaßen sich nach der damaligen Administration. Auch steht die Entführung in keinem Zusammenhang mit dem Attentat auf Former President Scriptatore. Die Administration sieht sich daher leider außer Stande, die Frage beantworten zu können.
Senator Hodges sei im Übrigen darauf hingewiesen dass es sich nicht gehört hier Gesagtes anders darzustellen als es gesagt wurde. Der USSS maßte sich nichts an, es handelte sich lediglich um eine unverbindliche Empfehlung.

Quinn Michael Wells, Laureate of the Presidential Honor Star

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Samantha Cunningham

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Montag, 9. November 2009, 22:47

Mr. Speaker,

zunächst einmal möchte ich dem Kollegen Wells ans Herz legen, dass es unüblich ist in einem Questioning Gegenfragen zu stellen. Die Fragen gehen an die Administration und werden von ihr beantwortet - und nicht mit Gegenfragen.

Darüber hinaus mache ich von meinem Recht gebrauch drei Nachfragen zu stellen:

Aus Gründen der Nationalen Sicherheit kann ich Ihnen die genaue Anzahl der Agenten bei diesem Event nicht nennen.

Aus welchen Gründen hat die Anzahl von Secret Service Agenten, die einen ehemaligen Präsidenten bewachen direkt mit der Nationalen Sicherheit zu tun?

Former Senator of Hybertina and Astoria State | Former Attorney General
Former Director of the Electoral Office | Former First Lady of the United States

Craig Hsiao

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13

Montag, 9. November 2009, 23:01

Mister Senator Wells,

es ist bereits ein Mitglied der Bundesregierung anwesend, welches die Fragen der anwesenden Kongressmitglieder beantwortet.
Desweitern erinnere ich daran, dass dies eine Befragung von Deputy Secretary Fillmore seitens des Kongress ist und daher Diskussionen zu unterlassen sind.


Mister Senator McQueen,

ich bitte Sie sich an die Etikette zu halten und die Anwesenden mit entsprechenden Amtstitel anzusprechen.



Diese Befragung wird nun ordnungsgemäß fortgesetzt.
Craig Hsiao
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JVF

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14

Dienstag, 10. November 2009, 00:12

Madam Senator Cunningham,

die Antwort zu ihrer Frage, direkt aus dem Cabinet:

Aus welchen Gründen hat die Anzahl von Secret Service Agenten, die einen ehemaligen Präsidenten bewachen direkt mit der Nationalen Sicherheit zu tun?

Die Sitzungen des Kongresses sind öffentlich, Senator Cunningham. Auch Astors Feinde sowie Kriminelle können diese Sitzungen verfolgen. Aus diesen Gründen wird der USSS nicht sagen, mit wie viel Personen genau der Personenschutz des Präsidenten erfolgt, damit sich Terroristen und Attentäter nicht von vornherein darauf einstellen können.