News from the Department of Justice

Es gibt 14 Antworten in diesem Thema, welches 540 mal aufgerufen wurde. Der letzte Beitrag () ist von Department of Justice.


  • Astoria City | February 2nd, 2010



    Ladies and Gentlemen,


    am heutigen Tag hat die neue Justizministerin, Samantha Cunningham, nach ihrer Vereidigung vor dem Präsidenten, ihr Amt angetreten und ihr Büro in den Gebäuden des Ministeriums bezogen.


    In den nächsten Tagen stehen zunächst die folgenden Punkte auf der Tagesordnung:


    • Durchsicht der zurückgelassenen Arbeit
    • Detailierte Einführung in die laufenden Prozesse vor dem Obersten Gerichtshof
    • Ermittlungen in wenigstens einer aktuellen Strafsache
    • Finalisierte Kandidatenfindung für das Amt des Solicitor General


    Das Justizministerium wird ab sofort in unregelmäßigen Abständen Pressekonferenzen zu aktuellen Thematiken abhalten.


  • Astoria City | February 7th, 2010



    Ladies and Gentlemen,


    vor wenigen Minuten hat die Attorney General in ihrer Funktion als Oberste Staatsanwältin eine Klage wegen der Unterlassung von Amtshandlungen gegen Richard D. Templeton beim Obersten Bundesgericht eingereicht.


    Die Attorney General reagiert damit auf die Mißachtung des Transiton Act durch den ehemaligen Präsidenten. Der Act sieht vor, dass ehemalige Präsidenten, die den Anforderungen des Gesetzes nicht nachkamen, gemäß dem USPC belangt werden sollen.

  • Zitat

    Original von Alexander Xanathos
    Warum? Es entscheidet in der Sache doch die dritte, unabhängige, neutrale und objektive Gewalt.


    Hat ja damit nichts zu tun. Die Klage ist durchaus berechtigt.

  • Das wird das Gericht entscheiden. Übrigens hat die Sache nur etwas von Rechtsstaat: Sachverhalt -> Tatverdacht -> Ermittlung -> Anklageerhebung. Es folgen noch: -> Beweiserhebung -> Urteil. Alles koscher ;)

    Sienna Athena Jefferson (D)
    Governor of Hybertina
    Speaker of the U. S. House of Representatives


    Nicht betrunken zu sein ist manchmal verantwortungslos. (Dionysche Volksweisheit)

  • Zitat

    Original von Alexander Xanathos
    Es wundert mich, dass ich als betroffener ehem. Vizepräsident gar nicht vernommen werden soll. Naja. Auch gut. Spart mir Zeit.


    Sollte sich die Notwendigkeit ergeben, werden auch weitere Zeugen vernommen. Das Sie derzeit - noch - nicht vernommen wurden, hat seine Gründe, die ich in der Öffentlichkeit aber nicht darlegen möchte.


    Former Senator of Hybertina and Astoria State | Former Attorney General
    Former Director of the Electoral Office | Former First Lady of the United States

  • Zitat

    Original von Alexander Xanathos
    Fehlt nicht die Beweiswürdigung? ;)


    Man kann sie als gesonderten Punkt aufführen, oder als vom Punkt "Urteil" erfasst sehen ;)

    Sienna Athena Jefferson (D)
    Governor of Hybertina
    Speaker of the U. S. House of Representatives


    Nicht betrunken zu sein ist manchmal verantwortungslos. (Dionysche Volksweisheit)

  • Witzig ist der leider nicht. Auch ich fürchte diese Entwicklung. Bleibt zu hoffen, dass President Templeton überhaupt verfahrensfähig und vollzugsfähig ist ...


  • Astoria City | February 7th, 2010



    Ladies and Gentlemen,


    im laufenden Verfahren um den Amokschützen von Svannah, Julian Dascombe, hat heute die Attorney General ihr Abschlussplädoyer gehalten. Sie hat dem Gericht dargelegt, dass die Staatsanwaltschaft aufgrund der Zeugenaussagen und vorliegenden Sachbeweise von der Schuld des Angeklagten überzeugt sind. Im Zuge dessen hat sie beantragt den Angeklagten für schuldig zu befinden und ihm aufgrund einer besonderen Schwere der Schuld zum Tode zu verurteilen.

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